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Umwelt

Informationen zur Lebenslage

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DetailinformationenzuklappenUntersuchungen vor der Aufbringung von Klärschlamm auf den Boden: Durchführung
Klärschlamm darf auf landwirtschaftlich oder gärtnerisch genutzten Böden nur so aufgebracht werden, dass das Wohl der Allgemeinheit nicht beeinträchtigt wird. Die Aufbringung muss nach Art, Menge und Zeit auf den Nährstoffbedarf der Pflanzen ausgerichtet sein. Aus diesem Grund sind Betreiber einer Abwasserbehandlungsanlage verpflichtet, vor dem erstmaligen Aufbringen von Klärschlamm auf landwirtschaftlich oder gärtnerisch genutzten Böden deren Gehalt an Schwermetallen durch...
DetailinformationenzuklappenFörderung der Energieberatung in kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) Gewährung
Sie wollen Ihre laufenden Betriebskosten senken? Eine Energieberatung kann ungenutzte Einsparpotenziale in Ihrem Unternehmen aufdecken. Die zuständige Stelle kann Ihnen einen Zuschuss für eine fachkundige, unabhängige Energieberatung gewähren, damit Sie die optimalen Maßnahmen und Möglichkeiten für Ihr Unternehmen finden. Ein durch die zuständige Stelle zugelassener Energieberater analysiert im Rahmen einer ausführlichen Energieberatung nach der DIN EN 16247-1  die...
DetailinformationenzuklappenAbfallrechtliches Nachweisverfahren
Die Entsorgung, d.h. die Verwertung oder die Beseitigung einschließlich des Sammelns und Beförderns von gefährlichen Abfällen, unterliegt einem abfallrechtlichen Nachweisverfahren. Verpflichtet hierzu sind die Abfallerzeuger sowie die Besitzer, Beförderer, Sammler und Entsorger gefährlicher Abfälle auf der Grundlage des Gesetzes zur Förderung der Kreislaufwirtschaft und Sicherung der umweltverträglichen Bewirtschaftung von Abfällen (KrWG). Ausgenommen sind private Haushalte und...
DetailinformationenzuklappenGewerbsmäßige Beförderung von Abfällen Anzeige
Wer nicht gefährliche Abfälle befördern möchte, hat dies vor Aufnahme der Tätigkeit der zuständigen Stelle anzuzeigen. Die Anzeige wird von der zuständigen Stelle bestätigt. Die Anzeigepflicht auf dem Gebiet der Bundesrepublik gilt auch für die grenzüberschreitende Verbringung von Abfällen. Ein Notifizierungsverfahren ersetzt nicht die Anzeige. Für den Transport gefährlicher Abfälle ist eine Beförderungserlaubnis notwendig. Ein Unternehmen, das ein Entsorgungsfachbetrieb gemäß § 56...
DetailinformationenzuklappenSachverständige Personen zur Überprüfung von Langzeitlagern: Bestimmung
Besteht die Besorgnis, dass nach Stilllegung des Langzeitlagers von der Anlage oder dem Anlagengrundstück schädliche Umwelteinwirkungen oder sonstige Gefahren, erhebliche Nachteile und erhebliche Belästigungen für die Allgemeinheit und die Nachbarschaft im Sinne von § 5 Abs. 3 Nr. 1 Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) hervorgerufen werden können, hat die Betreiberin oder der Betreiber auf Verlangen der zuständigen Stelle überprüfen zu lassen, ob die Anforderungen nach § 5 Abs. 3 Nr. 1...
DetailinformationenzuklappenFremdkontrolleurin/Fremdkontrolleur für Gewerbeabfall Bekanntgabe
Werden gewerbliche Siedlungsabfälle in einer Anlage vorbehandelt, so ist der Betreiber/die Betreiberin verpflichtet, halbjährliche Fremdkontrollen zur Einhaltung von Anforderungen der Gewerbeabfallverordnung (GewAbfV) an die Verwertungsquote und an die Dokumentation von An- und Auslieferungen von Abfällen durchführen zu lassen. Diese Kontrollen sind durch unabhängige, von der zentraler Stelle bestimmte Kontrollstellen durchzuführen. Für als Entsorgungsfachbetriebe zertifizierte Anlagen...
DetailinformationenzuklappenBestimmung als Untersuchungsstellen für Bioabfall Antrag
Werden unbehandelte oder behandelte Bioabfälle oder Gemische auf landwirtschaftlich, forstwirtschaftlich oder gärtnerisch genutzte Böden aufgebracht, so müssen sie festgelegten Vorgaben genügen, die durch unabhängige Untersuchungsstellen überprüft werden. Diese Untersuchungsstellen werden durch eine zentrale Stelle bestimmt. Die Untersuchungen sind gemäß der Verordnung über die Verwertung von Bioabfällen auf landwirtschaftlich, forstwirtschaftlich und gärtnerisch genutzten Böden (BioAbfV)...
DetailinformationenzuklappenUntersuchungsstellen für Behandlungsanlagen von Altholz Bekanntgabe
Betreiberinnen und Betreiber von Behandlungsanlagen zur Aufbereitung von Altholz für die Holzwerkstoffherstellung werden dazu verpflichtet, vierteljährlich Untersuchungen zu Schadstoffgehalten von Altholz durchführen zu lassen. Diese Untersuchungen sind durch unabhängige, von zentraler Stelle bestimmte Kontrollstellen vorzunehmen. Die Untersuchungen sind gemäß der Altholzverordnung (AltholzV) durchzuführen. Die Bestimmung der Untersuchungsstellen erfolgt auf Antrag nach einer Überprüfung,...
DetailinformationenzuklappenVermittlungsgeschäfte für Abfall Genehmigung
Wer die Verbringung von Abfällen durch Dritte gewerbsmäßig vermitteln möchte, benötigt eine Genehmigung. Die Genehmigung kann mit Auflagen verbunden werden. Möglich ist eine Befreiung von der Genehmigungspflicht nach § 51 Gesetz zur Förderung der Kreislaufwirtschaft und Sicherung der umweltverträglichen Beseitigung von Abfällen (KrW-/AbfG). Einer Maklergenehmigung bedarf danach nicht, wer Entsorgungsfachbetrieb gem. § 52 Abs. 1 KrW-/AbfG ist und dies der zuständigen Stelle angezeigt...
DetailinformationenzuklappenErwerb der Sachkunde nach Chemikalien-Ozonschichtverordnung
Die Anerkennung der Sachkunde nach Chemikalien-Ozonschichtverordnung erfolgt durch die zuständige Stelle.
DetailinformationenzuklappenUmgang mit wassergefährdenden Stoffen: Unfallmeldung
Das Austreten wassergefährdender Stoffe wie Säuren oder Mineralöle in nicht unbedeutender Menge (ab 10 l), die aus Leitungen, Anlagen oder Fahrzeugen austreten und in den Boden, die Kanalisation oder in Gewässer gelangen können, muss der zuständigen Stelle gemeldet werden. Die zuständige Stelle benötigt möglichst genaue Angaben über -den Ort und Zeitpunkt des Vorfalls, -die Art und Menge des wassergefährdenden Stoffes sowie -die Art der befürchteten oder eingetretenen...
DetailinformationenzuklappenPflichten von Entsorgungs- und Verwertungsbetrieben für Bioabfall
Für öffentlich-rechtliche Entsorgungsträger, kommunale und gewerbliche Bioabfallbehandler oder Gemischhersteller sowie Erzeuger und Besitzer bestimmter Bioabfälle gelten beim Umgang mit Bioabfällen bestimmte Anforderungen, die in der Verordnung über die Verwertung von Bioabfällen auf landwirtschaftlich, forstwirtschaftlich und gärtnerisch genutzten Böden (BioAbfV) festgelegt sind. Diese betreffen z.B. die Behandlung und Untersuchung von Bioabfall und dessen Aufbringung auf Böden, die...
DetailinformationenzuklappenGewerbliche und gemeinnützige Sammlung von Abfällen: Anzeige
Gewerbliche und gemeinnützige Sammlungen von Abfällen aus privaten Haushaltungen sind vor ihrer beabsichtigten Aufnahme anzuzeigen.
DetailinformationenzuklappenLandwirtschaft: Cross Compliance
Im Bereich der Direktzahlungen an Inhaber landwirtschaftlicher Betriebe spielt der Begriff "Cross Compliance" (Einhaltung anderweitiger Verpflichtungen) eine wichtige Rolle. Er besagt, dass Landwirte (seit dem 1. Januar 2005) zum Erhalt von Direktzahlungen bestimmte Verpflichtungen einhalten müssen. Dabei geht es um drei Bereiche: -die Einhaltung von Grundanforderungen an die Betriebsführung in den Bereichen Gesundheit von Mensch, Tier und Pflanzen, Umwelt und Tierschutz, -die...
DetailinformationenzuklappenUntersuchungsstellen für Klärschlamm: Bestimmung
Die Untersuchungsstellen, die im Rahmen der Klärschlammverordnung (AbfKlärV) Analysen ausführen, müssen durch die zuständige Stelle bestimmt worden sein. Die Bestimmung erfolgt auf Antrag nach fachlicher Prüfung, die sich nach der AbfKlärV und der Verordnung über staatlich anerkannte Untersuchungsstellen der wasser- und abfallrechtlichen Überwachung (AbwUStV ND) richtet. Einzelheiten der Prüfung enthält das „Fachmodul Abfall“. Die Bestimmung einer Untersuchungsstelle in einem...
DetailinformationenzuklappenImmissionsschutz: Anlagen: Errichtung/Betrieb - Genehmigung
Gewerbe- und Industrieanlagen, die in besonderem Maße geeignet sind, schädliche Umwelteinwirkungen, wie Luftverunreinigungen oder Lärm, hervorzurufen oder in anderer Weise die Allgemeinheit gefährden, brauchen vor Errichtung und Betrieb eine immissionsschutzrechtliche Genehmigung. Die Genehmigung ist erforderlich, wenn zu erwarten ist, dass die Anlagen länger als zwölf Monate am selben Ort betrieben werden sollen. Ebenso genehmigungspflichtig sind bestimmte ortsfeste...
DetailinformationenzuklappenSystem zur Rücknahme von Verkaufsverpackungen: Feststellung - der flächendeckenden Einrichtung
Wer ein flächendeckendes System zur Entsorgung von Verkaufsverpackungen betreiben will, benötigt eine behördliche Feststellung. Die zuständige Stelle stellt auf Antrag fest, dass das System in Niedersachsen flächendeckend eingerichtet ist. Die Feststellung kann nachträglich mit Nebenbestimmungen versehen werden, die erforderlich sind, um die beim Erlass der Feststellung vorliegenden Voraussetzungen auch während des Betriebs des Systems dauerhaft sicherzustellen. Die Feststellung ist...
DetailinformationenzuklappenSachverständige für den Bereich des BBodSchG: Anerkennung
Auf Antrag können von der zuständigen Stelle sachverständige Personen nach § 18 Bundes-Bodenschutzgesetz (BBodSchG) für eines oder mehrere der folgenden Sachgebiete anerkannt werden: -flächenhafte und standortbezogene Erfassung und historische Erkundung -Gefährdungsabschätzung für den Wirkungspfad Boden - Gewässer -Gefährdungsabschätzung für den Wirkungspfad Boden - Pflanze, Vorsorge zur Begrenzung von Stoffeinträgen in den Boden und beim Auf- und Einbringen von Materialien ...
DetailinformationenzuklappenTransportgenehmigung: beantragen - Abfallentsorgung
Wer gefährliche Abfälle gewerbsmäßig befördern möchte, bedarf einer Erlaubnis (Beförderungserlaubnis). Die Erlaubnis wird auf Antrag von der zuständigen Stelle erteilt und kann mit Bedingungen und Auflagen verbunden werden. Die Erlaubnispflicht auf dem Gebiet der Bundesrepublik gilt auch für die grenzüberschreitende Verbringung von Abfällen. Ein Notifizierungsverfahren ersetzt nicht die  Beförderungserlaubnis. Für nicht als gefährlich eingestufte Abfälle ist eine Anzeige der...
DetailinformationenzuklappenGenehmigung für die Anwendung eines zugelassenen Pflanzenschutzmittels in einem anderen Anwendungsgebiet: Erteilung - im Einzelfall
Pflanzenschutzmittel dürfen nur angewendet werden, wenn sie zugelassen sind. Die zuständige Stelle kann auf Antrag im Einzelfall die Anwendung eines zugelassenen Pflanzenschutzmittels in einem anderen als den mit der Zulassung festgesetzten Anwendungsgebieten genehmigen, wenn -die Anwendung vorgesehen ist -an Pflanzen, die nur in geringfügigem Umfang angebaut werden, oder -gegen Schadorganismen, die nur in bestimmten Gebieten erhebliche Schäden verursachen und -die...
DetailinformationenzuklappenPflanzenschutzmittel: Anwendung - Ausnahmegenehmigung
Der Einsatz von Pflanzenschutzmitteln ist nach dem Pflanzenschutzgesetz (PflSchG) nur auf landwirtschaftlich, gärtnerisch oder forstwirtschaftlich genutzten Flächen erlaubt. Für andere Flächen (Nichtkulturland) ist eine Ausnahmegenehmigung durch die zuständige Stelle notwendig. -Pflanzenschutzgesetz (PflSchG)
DetailinformationenzuklappenGenehmigung zur Anwendung von Pflanzenschutzmitteln: Erteilung
Pflanzenschutzmittel sollen Pflanzenerzeugnisse und Pflanzen, insbesondere Kulturpflanzen (wie im Ackerbau, Weinbau oder Obstbau) vor Schadorganismen und anderen Beeinträchtigungen schützen. Pflanzenschutzmittel dürfen nur angewandt werden, wenn damit zu rechnen ist, dass ihre Anwendung keine schädlichen Auswirkungen auf die Gesundheit von Mensch und/oder Tier oder auf das Grundwasser hat. Auch andere erhebliche schädliche Auswirkungen, vor allem auf den Naturhaushalt, müssen ausgeschlossen...
DetailinformationenzuklappenGiftstoffe: Gewerbsmäßiger Umgang - Erlaubnis
Wer gewerbsmäßig oder selbständig im Rahmen einer wirtschaftlichen Unternehmung Stoffe oder Zubereitungen an private Endverbraucher in Verkehr bringen möchte, die nach der Gefahrstoffverordnung mit den Gefahrensymbolen T (giftig) oder T+ (sehr giftig) zu kennzeichnen sind, benötigt eine Erlaubnis der zuständigen Stelle. Die Erlaubnis erhält, wer -die Sachkunde nach § 5 Verordnung über Verbote und Beschränkungen des Inverkehrbringens gefährlicher Stoffe, Zubereitungen und Erzeugnisse...
DetailinformationenzuklappenSchornsteinfeger
Die Aufgaben des bevollmächtigten Bezirksschornsteinfegers reichen von der erstmaligen Abnahme bei Errichtung oder Änderung von Feuerungsanlagen über die Durchführung von Feuerstättenschauen und anlassbezogener Überprüfungen sowie die Festlegung  der im konkreten Einzelfall  erforderlichen  Schornsteinfegerarbeiten (Feuerstättenbescheid) bis zur Überwachung der Erfüllung der Eigentümerverpflichtungen und Durchführung von Ersatzvornahmen auf Veranlassung der zuständigen Stelle.
DetailinformationenzuklappenEmissionen/Immissionen/Immissionsschutz
Nachbarn einer Anlage oder eines Grundstücks müssen Immissionen in gewissen Maßen dulden, wenn sie hiervon nicht oder nur unwesentlich beeinträchtigt werden. Eine unwesentliche Beeinträchtigung liegt vor, wenn die offiziellen Grenz- oder Richtwerte der Ersten Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zum Bundes-Immissionsschutzgesetz (TA-Luft) oder der Sechsten Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zum Bundes-Immissionsschutzgesetz (TA-Lärm) nicht überschritten werden. Bei einer angenommenen...
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