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Satzungen und Verordnungen

Rat und Verwaltung

Geschäftsordnung des Rates der Stadt Osterholz-Scharmbeck vom 05.12.2016

Hauptsatzung vom 08.12.2011 

Satzung der Stadt Osterholz-Scharmbeck über die Entschädigung der Ratsfrauen und Ratsherren, sonstiger Ausschussmitglieder und der ehrenamtlich Tätigen vom 13.12.2016 (gültig ab 01.01.2017)

Satzung der Stadt Osterholz-Scharmbeck über die Entschädigung der Ratsfrauen und Ratsherren, sonstiger Ausschussmitglieder und der ehrenamtlich Tätigen vom 18.06.2009 (gültig bis 31.12.2016)   Anlage A         Anlage B

Bekanntmachung des Ratsbeschlusses zur Festsetzung der Höhe der angemessenen Aufwandsentschädigung für Vertretungstätigkeiten in Unternehmen und Einrichtungen gemäß § 111 Absatz 7 Satz 2 der NGO

Satzung der Stadt Osterholz-Scharmbeck über die Erhebung von Verwaltungskosten im eigenen Wirkungskreis (Verwaltungskostensatzung) vom 05.12.2013 (gültig ab 01.01.2014)

Satzung über die Erhebung von Verwaltungskosten im eigenen Wirkungskreis (Verwaltungskostensatzung) vom 28.02.1994 und 1. Satzung zur Änderung der Verwaltungskostensatzung vom 15.07.1992

2. Satzung zur Änderung der Verwaltungskostensatzung vom 17.06.2004

Geschäftsverteilung der Fachausschüsse (Richtlinie)

Gleichstellungsbeauftragte

Satzung der Stadt Osterholz-Scharmbeck über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes ,,Mozartstraße / Drosselstraße"

Ratsbeschluss - Präventionsrat gegen Gewalt und Kriminalität

Satzung über die Rechtsstellung der Gleichstellungsbeauftragten der Stadt Osterholz-Scharmbeck

1. Satzung zur Änderung der ,,Satzung über die Rechtsstellung der Gleichstellungsbeauftragten der Stadt Osterholz-Scharmbeck“ vom 08.07.2005

2. Satzung zur Änderung der ,,Satzung über die Rechtsstellung der Gleichstellungsbeauftragten der Stadt Osterholz-Scharmbeck“ vom 18.06.2009

Finanzen

Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen vom 11.07.1984

Satzung der Stadt Osterholz-Scharmbeck über die Erhebung von Beiträgen nach § 6 des Niedersächsischen Kommunalabgabengesetzes (NKAG) für straßenbauliche Maßnahmen (Straßenausbaubeitragssatzung) vom 07.07.2008

Abwasserbeseitigungsabgabensatzung vom 11.11.2004

1. Änderung der Abwasserbeseitigungsabgabensatzung vom 20.12.2006

2. Änderung der Abwasserbeseitigungsabgabensatzung vom 22.12.2009

3. Änderung der Abwasserbeseitigungsabgabensatzung vom 08.12.2011

4. Änderung der Abwasserbeseitigungsabgabensatzung vom 18.12.2012  

6. Änderung der Abwasserbeseitigungsabgabensatzung vom 25.09.2013

7. Änderung der Abwasserbeseitigungsabgabensatzung vom 23.10.2014

8. Änderung der Abwasserbeseitigungsabgabensatzung vom 06.10.2015

Satzung der Stadt Osterholz-Scharmbeck über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze vom 15.12.2006

Satzung der Stadt Osterholz-Scharmbeck über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze vom 19.02.2015 gültig ab 01.01.2015

Hundesteuersatzung der Stadt Osterholz-Scharmbeck vom 12.12.2002

Satzung zur 1. Änderung der Hundesteuersatzung vom 29.10.2007

Satzung zur 2. Änderung der Hundesteuersatzung vom 08.12.2011 

Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer in der Stadt Osterholz-Scharmbeck vom 16.02.2012

Satzung über die Erhebung von Gebühren nach § 5 des Niedersächsischen Kommunalabgabengesetzes (NKAG) für die Benutzung der öffentlichen Einrichtung Straßenreinigung in der Stadt Osterholz-Scharmbeck vom 20.10.2008 (Straßenreinigungsgebührensatzung)

1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren nach § 5 des niedersächsischen Kommunalabgabengesetzes (NKAG) für die Benutzung der öffentlichen Einrichtung Straßenreinigung in der Stadt Osterholz-Scharmbeck vom 16.03.2010 (Straßenreinigungsgebührensatzung)

2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren nach § 5 des niedersächsischen Kommunalabgabengesetzes (NKAG) für die Benutzung der öffentlichen Einrichtung Straßenreinigung in der Stadt Osterholz-Scharmbeck vom 10.03.2011 (Straßenreinigungsgebührensatzung) gültig ab 01.01.2011 (auf 0,72 €)

3. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren nach § 5 des niedersächsischen Kommunalabgabengesetzes (NKAG) für die Benutzung der öffentlichen Einrichtung Straßenreinigung in der Stadt Osterholz-Scharmbeck vom 08.12.2011 (Straßenreinigungsgebührensatzung)

4. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren nach § 5 des niedersächsischen Kommunalabgabengesetzes (NKAG) für die Benutzung der öffentlichen Einrichtung Straßenreinigung in der Stadt Osterholz-Scharmbeck vom 24.10.2014 (Straßenreinigungsgebührensatzung) gültig ab 01.01.2014 (auf 0,56 €)

Satzung über die Abwälzung der Abwasserabgabe vom 11.11.2004

Satzung der Stadt Osterholz-Scharmbeck über die Erhebung von Vergnügungssteuern vom 09.12.1985 (inkl. der Änderungssatzungen Nr. 1 -2) gültig bis zum 28.02.2013

Vergnügungssteuersatzung der Stadt Osterholz-Scharmbeck vom 14.02.2013 gültig ab 01.03.2013

Satzung zur 1. Änderung der Vergnügungssteuersatzung der Stadt Osterholz-Scharmbeck gültig ab 01.03.2014

Satzung zur 2. Änderung der Vergnügungssteuersatzung der Stadt Osterholz-Scharmbeck vom 19.02.2015  gültig ab 01.03.2015

Satzung zur 3. Änderungssatzung zur Vergnügungssteuersatzung der Stadt Osterholz-Scharmbeck vom 16.09.2016 gültig ab 01.10.2016

Gebührensatzung für Grundstücksabwasseranlagen vom 11.11.2004

1. Änderung der Gebührensatzung für Grundstücksabwasseranlagen vom 20.12.2006

2. Änderung der Gebührensatzung für Grundstücksabwasseranlagen vom 22.12.2009

3. Änderung der Gebührensatzung für Grundstücksabwasseranlagen vom 18.12.2012

4. Änderung der Gebührensatzung für Grundstücksabwasseranlagen vom 06.10.2015

Ordnungswesen

Satzung über die Reinigung der öffentlichen Straßen, Wege und Plätze in der Stadt Osterholz-Scharmbeck vom 20.10.2008 (Straßenreinigungssatzung)   Anlage

Satzung zur 1. Änderung der Satzung über die Reinigung der öffentlichen Straßen, Wege und Plätze in der Stadt Osterholz-Scharmbeck vom 16.03.2010 (Straßenreinigungssatzung)   Anlage

Satzung zur 2. Änderung der Satzung über die Reinigung der öffentlichen Straßen, Wege und Plätze in der Stadt Osterholz-Scharmbeck (Straßenreinigungssatzung) mit Straßenverzeichnis

Verordnung über Art, Maß und Umfang der Straßenreinigung in der Stadt Osterholz-Scharmbeck vom 20.10.2008 (Straßenreinigungsverordnung)

Verordnung zur 1. Änderung der Verordnung über Art, Maß und Umfang der Straßenreinigung in derStadt Osterholz-Scharmbeck vom 16.03.2010 (Straßenreinigungsverordnung)

Satzung für die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Osterholz-Scharmbeck vom 05.11.1998

Satzung über die Aufwandsentschädigung über den Bereich der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Osterholz-Scharmbeck vom 13.05.1982 (ink. der Änderungssatzungen Nr. 1 - 2)

Satzung zur 3. Änderung der Satzung über Aufwandsentschädigungen für den Bereich der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Osterholz-Scharmbeck

Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Gebühren für Dienst- und Sachleistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Osterholz-Scharmbeck außerhalb der unentgeltlich zu erfüllenden Pflichtaufgaben vom 14.04.2000 mit Anlage

Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Gebühren für Dienst- und Sachleistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Osterholz-Scharmbeck außerhalb der unentgeltlich zu erfüllenden Pflichtaufgaben vom 08.12.2011 mit Anlage

Satzung über die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte in der Stadt Osterholz-Scharmbeck vom 28.12.1995

Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte vom 09.05.1996

Satzung zur 1. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte in der Stadt Osterholz-Scharmbeck

Verordnung über den Verkauf bestimmter Waren an Sonn- und Feiertagen in der Stadt Osterholz-Scharmbeck vom 10.09.2001

Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung in der Stadt Osterholz-Scharmbeck (Gefahrenabwehrverordnung) vom 07.11.2007

1. Änderung der Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung in der Stadt Osterholz-Scharmbeck (Gefahrenabwehrverordnung)

Satzung über die Märkte in der Stadt Osterholz-Scharmbeck (Marktsatzung vom 22.03.2007)

Satzung der Stadt Osterholz-Scharmbeck über die Erhebung von Marktstandgeld (Marktgebührenordnung vom 22.03.2007)

Satzung zur 1. Änderung der Satzung der Stadt Osterholz-Scharmbeck über die Erhebung von Marktstandgeld (10.07.2007)

 Satzung zur Regelung eines Flohmarktes in der Stadt Osterholz-Scharmbeck (Flohmarktordnung vom 28.06.2013)

Richtlinien zur Durchführung des Zulassungsverfahrens zur Teilnahme am Herbstmarkt der Stadt Osterholz-Scharmbeck vom 26.06.2014

Schulen und Kindertagesstätten

Satzung zur 3. Änderung der Satzung zur Festlegung der Schulbezirke der in Trägerschaft der Stadt Osterholz-Scharmbeck stehenden Grundschulen vom 28.02.1994  gültig ab Schuljahr 2014/2015

Satzung zur Festlegung der Schulbezirke der in Trägerschaft der Stadt Osterholz-Scharmbeck liegenden Grundschulen vom 28.02.1994 (inkl. der 1. Änderungssatzung)

Satzung zur 2. Änderung der Satzung zur Festlegung der Schulberzirke der in Trägerschaft der Stadt Osterholz-Scharmbeck stehenden Grundschulen vom 28.02.1994 

Satzung zur Festlegung der Schulbezirke der in Trägerschaft der Stadt Osterholz-Scharmbeck befindlichen Schulkindergärten vom 21.06.1995

Satzung zur 1. Änderung der Satzung zur Festlegung der Schulbezirke in der Trägerschaft der Stadt Osterholz-Scharmbeck befindlichen Schulkindergärten vom 19.07.2006

Satzung zur Festlegung des Schuleinzugsbereiches für die Integrierte Gesamtschule in Osterholz-Scharmbeck vom 13.05.1993

Benutzungsordnung für die Mensa der Integrierten Gesamtschule vom 13.07.1998

Satzung zur Regelung der Elternmitwirkung in Elternvertretungen und Beiräten für die Kindertagesstätten der Stadt Osterholz-Scharmbeck vom 10.06.1993

Satzung über die Erhebung von Kostenbeiträgen für die Kindertageseinrichtungen der Stadt Osterholz-Scharmbeck (Neufassung) gültig ab dem 01.08.2014 Anlage (soziale Staffelung der Kostenbeiträge) 

Satzung zur 1. Änderung der Satzung über die Erhebung von Kostenbeiträgen für die Kindertageseinrichtungen der Stadt Osterholz-Scharmbeck (Neufassung)

Satzung zur 2. Änderung der Satzung über die Erhebung von Kostenbeiträgen für die Kindertageseinrichtungen der Stadt Osterholz-Scharmbeck (Neufassung)

Kultur

Benutzungsordnung für Dorfgemeinschaftshäuser vom 03.11.2009

Benutzungsordnung für Gut Sandbeck vom 04.01.2010

Jugend, Senioren und Soziales

Benutzungsordnung für die offene Seniorenbegegnungsstätte der Stadt Osterholz-Scharmbeck vom 05.07.1990

Benutzungsordnung für das Jugendhaus “Pumpelberg“ vom 13.01.2003

Stadtplanung und Bauen

Friedhofssatzung der Stadt Osterholz-Scharmbeck vom 09.06.1998 mit Friedhofsgebührensatzung vom 08.12.2016

Satzung über die Abwasserbeseitigung und den Anschluss an die städtischen Anlagen (Abwasserbeseitigungssatzung) vom 05.12.2013

1. Änderung der Abwasserbeseitigungssatzung vom 25.06.2015

Liste der Bebauungspläne vom 02.09.2015

Satzung für die Stadt Osterholz-Scharmbeck für nicht herzustellende Kraftfahrzeugeinstellplätze (Ablösungssatzung) vom 07.05.2001   Anlage 1: Ablösezonen

Satzung über den Schutz des Baumbestandes in der Stadt Osterholz-Scharmbeck vom 09.02.1988 mit Erläuterungen

Satzung zur Erhebung von Kostenerstattungsbeträgen für die Durchführung von zugeordneten Ausgleichsmaßnahmen im Rahmen der naturschutzrechtlichen Eingriffsregelung vom 09.06.1998 / Anlage zur Kostenerstattungssatzung

Satzung zur Übertragung der Abwasserbeseitigungspflicht auf die Nutzungsberechtigten von Grundstücken gemäß § 149 Abs. 4 des Nieders. Wassergesetzes für die Ortschaft Freißenbüttel (Übertragungssatzung) vom 04.09.2001

Satzung zur Übertragung der Abwasserbeseitigungspflicht auf die Nutzungsberechtigten von Grundstücken gemäß § 149 Abs. 4 des Nds. Wassergesetzes für die Ortschaft Garlstedt (Übertragungssatzung) vom 01.12.2000   1. Änderungssatzung vom 10.03.2011

Satzung zur Übertragung der Abwasserbeseitigungspflicht auf die Nutzungsberechtigten von Grundstücken gemäß § 149 Abs. 4 des Nieders. Wassergesetzes für die Ortschaft Heilshorn (Übertragungssatzung) vom 13.12.2001   1. Änderungssatzung vom 10.03.2011

Satzung zur Übertragung der Abwasserbeseitigungspflicht auf die Nutzungsberechtigten von Grundstücken gemäß § 149 Abs. 4 des Nieders. Wassergesetzes für die Ortschaft Hülseberg (Übertragungssatzung) vom 28.12.2000   1. Änderungssatzung vom 10.03.2011

Satzung zur Übertragung der Abwasserbeseitigungspflicht auf die Nutzungsberechtigten von Grundstücken gemäß § 149 Abs. 4 des Nieders. Wassergesetzes für die Stadt Osterholz-Scharmbeck (Übertragungssatzung) vom 03.03.2003   1. Änderungssatzung vom 10.03.2011

Satzung zur Übertragung der Abwasserbeseitigungspflicht auf die Nutzungsberechtigten von Grundstücken gemäß § 149 Abs. 4 des Nieders. Wassergesetzes für die Ortschaft Ohlenstedt (Übertragungssatzung) vom 18.02.2015         Liste der Grundstücke  

Satzung zur Übertragung der Abwasserbeseitigungspflicht auf die Nutzungsberechtigten von Grundstücken gemäß § 149 Abs. 4 des Nieders. Wassergesetzes für die Ortschaft Pennigbüttel (Übertragungssatzung) vom 15.08.2001   1. Änderungssatzung vom 10.03.2011

Satzung zur Übertragung der Abwasserbeseitigungspflicht auf die Nutzungsberechtigten von Grundstücken gemäß § 149 Abs. 4 des Nieders. Wassergesetzes für die Ortschaft Sandhausen (Übertragungssatzung) vom 14.08.2001   1. Änderungssatzung vom 10.03.2011

Satzung zur Übertragung der Abwasserbeseitigungspflicht auf die Nutzungsberechtigten von Grundstücken gemäß § 149 Abs. 4 des Nieders. Wassergesetzes für die Ortschaft Scharmbeckstotel (Übertragungssatzung) vom 14.08.2001   1. Änderungssatzung vom 10.03.2011

Satzung zur Übertragung der Abwasserbeseitigungspflicht auf die Nutzungsberechtigten von Grundstücken gemäß § 149 Abs. 4 des Nieders. Wassergesetzes für die Ortschaft Teufelsmoor (Übertragungssatzung) vom 13.08.2001   1. Änderungssatzung vom 10.03.2011            2. Änderungssatzung vom 16.02.2012

Richtlinien

Richtlinien über die Verwendung des Stadtwappens - FB 10 -

Richtlinien der Stadt Osterholz-Scharmbeck über die Gewährung von Zuschüssen an Sportvereine und Gruppen (Sportrichtlinien) - Fb 40 -  

Richtlinien der Stadt Osterholz-Scharmbeck über die Gewährung von Zuschüssen zur Förderung der Jugendhilfe - FB 40 -